Bundestagsresolution: Nie wieder Protest gegen Völkermord?
Am Donnerstag wurde die Bundestagsresolution »Nie wieder ist jetzt« von der breiten Mehrheit des Parlamentes verabschiedet. Was der Resolutionstext bedeutet und…
Am Donnerstag wurde die Bundestagsresolution »Nie wieder ist jetzt« von der breiten Mehrheit des Parlamentes verabschiedet. Was der Resolutionstext bedeutet und…
Der Bundesparteitag der Linken in Halle vom 18. bis 20. Oktober 2024 fand in einer tiefen Krise der Partei statt. Der beschlossene Leitantrag ist ein Kompromiss, der allen Strömungen gerecht werden soll, ohne klare Position an entscheidenden Punkten wie dem Ukraine-Krieg oder dem Genozid in Gaza zu beziehen. Die Bemühungen, auf falscher politischer Grundlage Einheit anzustreben, gehen auf Kosten der Glaubwürdigkeit. Als Sozialismus von unten möchten wir den Parteitag auswerten und nach vorne schauen: Was heißt das für die Partei Die Linke, die Linke insgesamt und für uns als SVU?
Gemeinsam möchten wir beleuchten, warum das Gesundheitssystem und das damit einhergehende Menschenwohl in Gaza gezielt im Fokus der israelischen Kriegsführung steht und welche langfristigen Ziele damit verfolgt werden. Dr. med. Oassem Massri, Oberarzt für Kinder- und Jugendmedizin aus Berlin, wird von seiner Arbeit in drei verschiedenen Krankenhäusern Gazas mit einem interdisziplinären Team von Ärzten und Ärztinnen berichten. Anschließend laden wir Euch zu einer Diskussionsrunde ein, in der wir die Inhalte gemeinsam diskutieren und uns über nachhaltige solidarische Handlungsstrategien austauschen können.
In den wochenlangen Proteste gegen die Rentenreformen der französischen Regierung 2023 hat auch die staatliche Repression zugenommen. Die Taktiken gegen die Rentenproteste wurden zuerst Muslim:innen auferlegt, aber es gab wenig Widerstand von denen, die jetzt in der Schusslinie stehen, meint Yasser Louati
DIE LINKE scheitert erneut an der Palästina-Solidarität. Die Partei darf der staatlichen Repression keinen Freifahrtschein geben, kommentiert Christine Buchholz
Am 12. April wurde der Palästina-Kongress in Berlin verboten. Wir sprechen mit Shirin Jamila und Ramsis Kilani, die vor Ort teilnahmen.
Eine deutliche Mehrheit in Deutschland lehnt Israels Vorgehen in Gaza ab. Wie können Aktive sie für Palästinasolidarität gewinnen?