Ende der Ampelregierung: Butter statt Kanonen! Reichtum besteuern!
Am Dienstag abend ist die Ampelregierung gescheitert. Finanzminister Lindner musste sein Amt räumen und weitere FDP-Minister:innen haben ihre Ämter niedergelegt. Eine…
Kapitalismus
weiter
Antimuslimischer Rassismus als soziale Krisenablenkung
Der aktuell um sich greifende Rassismus gegen Asylsuchende und Muslime:a ist eine reine Ablenkung von der Haushaltskrise und der sich zuspitzenden…
Erklärung gegen die extreme Rechte
Erklärung der Internationalen Sozialistischen Tendenz gegen die extreme Rechte
Ukraine: Die Invasion des Kapitals
Im Windschatten des Ukraine-Krieges arbeitet die Regierung Selenskyj mit westlichen Bündnispartnern an dem Ausverkauf der ukrainischen Bodenschätze
Aktien taugen nicht zur Rentenfinanzierung
Angeblich um die Renten zu sichern, will die Bundesregierung auf die Finanzmärkte setzen. Künftig soll der Staat 15 Jahre lang, also…
Agrarindustrie besteuern, statt anhaltende Konkurrenz für landwirtschaftliche Kleinbetriebe!
Der Haushaltsbeschluss der Ampel-Regierung sieht Subventionsstreichungen vor. Der Aufstand nützt der Agrarindustrie, nicht den Kleinbetrieben