Bericht vom Protest gegen den AfD-Stand eines Straßenfests in Berlin-Friedrichshagen Ende September 2024. Von Svu Berlin
Vom 20. bis 22. September fand in Berlin-Friedrichshagen das Bölschefest statt. Zum ersten Mal seit Jahren waren wieder politische Parteien mit Infoständen vertreten. So auch die im Kern faschistische AfD. Spontan haben wir im lokalen Bündnis davon erfahren und entschieden, gegen diesen Stand und deren Rassismus zu intervenieren. Das jährlich stattfindende Straßenfest wird von Anwohnende, Familien und anderen zahlreich besucht. Der AfD in diesem Rahmen einen Stand zu geben, stellte eine inakzeptable Entscheidung des Veranstalters dar.
Nein zu rechter Hetze: Konfrontieren und Abschirmen!
Über diverse Kanäle haben wir Anwohnende informiert, welche sich spontan der Aktion angeschlossen haben, sodass zwischen 70-80 Personen friedlich zum Stand der AfD. Mehrere Polizeiwagen standen bei unserer Ankunft bereit, um den Stand zu schützen. Viele Menschen fühlten großen Unmut über die öffentliche Präsenz dieser Partei und durch Sprechchöre und Parolen, wie »Alle zusammen gegen den Faschismus« und »Wir sind laut, wir sind bunt, wir tun unserem Unmut Kund«, wurde eine Situation herbeigeführt, die den Stand abschirmte und für Passant:innen unattraktiv machte mit den AfD-Nazis in Austausch zu treten. Die AfD hat keine Gespräche mehr führen und ihr Material nicht verteilen können. Ein:e Genoss:in stellte sich mit einem Müllsack neben den Stand und forderte die Menschen auf, die rassistische Propaganda direkt zu entsorgen.
Die Gefahr erkennen: Das Umfeld der AfD mobilisiert sich
Nach einer Stunde des friedlichen Protests, der sich durch unsere Intervention in Form der Parolen und der direkten Konfrontation ausdrückte, fühlten sich die Polizist:innen dazu befähigt, die Aktion brutal zu beenden. Weitere Mannschaftswagen waren mittlerweile eingetroffen. Schließlich wurde ein Genosse von hinten angegriffen und durch mehrere Beamt:innen gewaltvoll festgenommen. Die Faschist:innen wurden weiterhin beschützt. Am Rand des Geschehens versammelten sich immer wieder Personen, die der rechten Kampfsportszene zugeschrieben werden konnten und haben alles genau beobachtet. Das faschistische Netzwerk um und das sogenannte Vorfeld der AfD tritt, mobilisiert von ihren Wahlerfolgen, immer offener auf. Es kam zu Beleidigungen und Bedrohungen der friedlichen Protestierenden durch das rechtsextreme Umfeld. Mit der Festnahme wurde die Intervention beendet.
Kein öffentlicher Raum für Nazis
Diese eindrucksvolle Protestaktion führte letztendlich dazu, dass die AfD ihren Stand unmittelbar danach abbauen musste und auch am folgenden Tag nicht mehr zurückkehren durfte.
Durch eine klare Linie und situative Entscheidungen haben wir die AfD effektiv verdrängen können und dabei viele Menschen aktivieren können, selbst aktiv im Kampf gegen den Faschismus zu werden und bei folgenden Aktionen mitzuwirken.
Titelbild: Svu