Die britische Sozialistin Anne Alexander untersucht den Zusammenhang zwischen der syrischen Revolution von 2011, ihrer Niederlage und dem Sturz von Baschar al-Assad
Am Ende sah es verblüffend einfach aus – es bedurfte nur eines Anstoßes durch entschlossene Kämpfer, um das Assad-Regime in Syrien zu stürzen.
Der Vormarsch der islamistischen Kämpfer von Hajat Tahrir al-Scham (Komitee zur Befreiung der Levante, HTS) hat die Politik in Syrien auf den Kopf gestellt und Schockwellen durch den Nahen Osten geschickt. Wie können wir uns diese plötzlichen Veränderungen erklären?
Zunächst muss betont werden, dass das syrische Regime unter Assad nie »sozialistisch« oder »antiimperialistisch« war. Revolutionäre Sozialist:innen standen im Jahr 2011 auf der Seite der Volksrevolution, die Teil einer Welle von Aufständen war, die die Region erschütterten. Und wir haben uns entschieden gegen Assad und die Bande von Dieben und Massenmördern gestellt, die einen konfessionell geprägten Bürgerkrieg anzettelten, um ihre Diktatur zu retten.
Wir freuen uns über den Anblick von Gefangenen, die nach mehr als einem Jahrzehnt in Höllenlöchern wie dem Sednaja-Gefängnis ans Tageslicht stolpern. Aber die letzten zehn Tage sind nicht einfach Vollendung des revolutionären Prozesses von 2011, trotz der Behauptungen von HTS-Führer Abu Mohammed Al-Dscholani.
Das Paradoxon des Sturzes Assads
Der Sturz Assads zeigt zwei Seiten eines Paradoxons. Einerseits erinnert es uns an die tiefgreifende revolutionäre Krise von 2011 und ihre lang anhaltenden Auswirkungen. Aber es zeigt auch, wie die entstehende demokratische Bewegung durch Assads Konterrevolution besiegt wurde. In dem darauffolgenden bewaffneten Aufstand übernahmen andere politische Kräfte die Führung der syrischen Opposition.
Al-Dscholanis eigener politischer Hintergrund ist stark von einer elitären, autoritären und konservativen Strömung des Islamismus geprägt, die in den von ihr kontrollierten Gebieten häufig eine zutiefst reaktionäre Politik durchgesetzt hat. Wie die Schriftstellerin Leila al-Schami feststellt, ist die HTS eine autoritäre Miliz und vertritt »nicht die Bestrebungen der Mehrheit«. Das Gleiche gilt für die anderen bewaffneten Gruppen, die ein Bündnis gebildet und das Regime gestürzt haben.
Al-Schami weist darauf hin, die HTS und andere bewaffnete Gruppen dürften nicht pauschal als »nichtsyrisch« charakterisiert werden. Die HTS sei »eine syrische nationalistische, keine ausländische dschihadistische Organisation«. Sie warnt vor »Anhängern des Regimes, die immer wieder jede Opposition gegen Assad als ›Terroristen‹ diffamieren«.
Die Erfolge der HTS und ihrer Verbündeten in den letzten zwei Wochen zeigen beide Seiten des Paradoxons.
Der Vormarsch der Rebellen, der in der Peripherie begann und dann das Zentrum Syriens erfasste, entspricht in gewisser Weise dem Verlauf der Revolution von 2011. Diesmal kam die Initialzündung aus dem Nordwesten in Idlib, das als Sprungbrett für den Fall von Aleppo und Hama diente. Kurdische Kämpfer, die Teile des Nordostens Syriens kontrollierten, nahmen am 6. Dezember Deir as-Sur ein. Deir as-Sur fiel, nachdem sich Assads Streitkräfte und von Iran unterstützte Milizen aus der nordöstlichen Stadt zurückgezogen hatten.
Daraa und Sueida im Süden, wo die Revolution von 2011 ihren Anfang nahm, schlossen sich dem Aufstand an. Der von der HTS angeführte Vormarsch führte dann durch Homs und südlich durch das Umland der Hauptstadt Damaskus.
Geopolitische Veränderungen und ihre Auswirkungen
In den Jahren 2011/12 verteidigten sich Assad und seine Anhänger erfolgreich, indem sie sich in das sogenannte nützliche Syrien zurückzogen. Sie behielten die Kontrolle über die Hauptstadt und die Heimatregion der Familie Assad an der Küste um Latakia und Tartus, wo die Bevölkerung größtenteils aus der religiösen Minderheit der Alawiten besteht.
Diesmal hielt das Bollwerk jedoch nicht stand und Damaskus fiel mit bemerkenswert wenig Kämpfen an die Opposition. Die Politiker überschlugen sich, um die neue Ordnung zu bejubeln und sich vom alten Regime zu distanzieren.
Die Geschwindigkeit des Zusammenbruchs des syrischen Regimes wird Autokraten auf der ganzen Welt einen Schauer über den Rücken jagen. Es lohnt sich jedoch, einige der Unterschiede zu den Volksrevolutionen im Jahr 2011 herauszuarbeiten.
Die politischen Kräfte, die diesmal die Erhebung ausgelöst haben, unterscheiden sich stark von denen der Revolution von 2011.
Bewaffnete islamistische Gruppen sind aus der Konterrevolution hervorgegangen, die eine beliebte, demokratische-revolutionäre Bewegung mit Massenanhang in der syrischen Gesellschaft niedergeschlagen hat. Und in einigen Fällen trugen sie direkt zu deren Niederlage bei.
Die Rolle von Al-Dscholani und der HTS
Was war der Schlüssel zu al-Dscholanis Erfolg? Erstens scheint es ihm gelungen zu sein, die HTS in eine relativ geschlossene und gut ausgebildete militärische Kraft zu verwandeln. Sie verfügte über eine eigene Militärakademie, die teilweise mit ehemaligen Regimeoffizieren besetzt war, und über eigene Werkstätten für die Montage von Drohnen, die mit 3D-Druckern zur Herstellung von Ersatzteilen ausgestattet waren. Die HTS hat ihre ihre Militärstrategie auf die Schaffung einer kleinen Truppe von Spezialisten« ausgerichtet, während das Regime sich auf demoralisierte und verrohte Wehrpflichtige stützte.
Zweitens wählte al-Dscholani den richtigen Zeitpunkt und nutzte den langsamen und stetigen Niedergang der Leistungsfähigkeit des Regimes aus. Dieser Prozess hatte sich seit Jahren unter den unerbittlichen Schlägen der wirtschaftlichen Isolation und der gesellschaftlichen Krise vollzogen.
Er machte sich auch die geopolitischen Verschiebungen zunutze, als Russland, Iran und die Hisbollah, die Assads Regime gestützt hatten, geschwächt waren. Russland hatte seine Aufmerksamkeit und militärische Unterstützung auf die Ukraine gerichtet, und Israels Angriffe auf die Hisbollah in Libanon und Iran hatten sie in die Defensive gedrängt.
Im Wesentlichen zeigen die Ereignisse seit Beginn der HTS-Offensive die Gefahren der geopolitischen Strategie Assads. Er versuchte, die Unterstützung externer Mächte und Akteure durch Stützpunkte in der syrischen Gesellschaft zu ersetzen.
Konflikte der regionalen Mächte und deren Einfluss auf Syrien
Assad hat Schlachten gegen syrische Rebellen gewonnen und Aleppo 2016 zurückerobert. Aber das Regime musste sich auf die Hisbollah und irakische schiitische islamistische Milizen als disziplinierte, erfahrene und ideologisch gefestigte Truppen verlassen, die das Regime selbst nicht mehr hervorbringen konnte. Iran gab die strategische Richtung vor und lieferte Nachschub, und die russische Luftwaffe spielte eine zentrale Rolle bei der Unterdrückung der aufständischen Bezirke.
Gleichzeitig konnte das Regime nicht mehr auf die ideologischen und politischen Waffen zurückgreifen, mit denen es die Anfangsphase des Aufstands von 2011 so gut überstanden hatte. Die Organisation und Verankerung der Baath-Partei in der Gesellschaft wurde immer mehr geschwächt.
Vor einigen Jahren befragte ich einen syrischen Lehrer, der in einer Schule auf dem Lande unweit von Aleppo arbeitete, zu seinen Erfahrungen im Jahr 2011. Er erinnerte sich an eine Reihe dramatischer Gegensätze. Nachts ging er mit revolutionären Aktivist:innen auf die Straße, um gegen das Regime zu protestieren. Tagsüber unterrichtete er weiterhin in seiner Schule.
Als sein Schulleiter das Personal aufforderte, in einen Bus zu steigen und zu den Massenkundgebungen der Regierungsanhänger im Zentrum von Aleppo zu fahren, gehorchte er nur widerwillig. Zusammen mit Zehntausenden von Menschen stimmte er Lobgesänge für Assad an.
Dies zeigt, dass die Menschen die Kontrolle des Regimes über den öffentlichen Dienst und die Schlüsselindustrien von den großen Städten aus nicht brechen konnten. Deshalb konnte es der Regierung gelingen, die revolutionäre Bewegung zurückzudrängen und mit militärischen Mitteln einzugreifen. Die syrische Armee belagerte und bombardierte aufständische Städte wie Daraa. Es kam zu einem zersplitterten bewaffneten Aufstand, da die Menschen vor Ort sich zu verteidigen versuchten und Soldaten des Regimes desertierten, um ihre Heimatstädte zu retten.
Die geopolitische Dimension und ihre langfristigen Folgen
Im Jahr 2024 war niemand – nicht einmal die Minister seiner Regierung – bereit, einen Finger zur Unterstützung Assads zu rühren, als die Rebellen nach Süden vordrangen.
Welche Lehren lassen sich aus dieser Abfolge von Ereignissen ziehen? Der Sturz Assads ist eine weitere extreme Manifestation der Instabilität des globalen Systems auf verschiedenen Ebenen.
Er zeigt, wie schwierig es für die Hauptakteure auf der Weltbühne – in diesem Fall die USA und Russland – und die regionalen imperialistischen Rivalen – in erster Linie die Türkei, Iran und Israel – ist, die Kontrolle über die Ereignisse zu behalten.
Der langfristige Niedergang der Macht der USA beeinflusst weiterhin die Dynamik der imperialistischen Konkurrenz sowohl auf globaler als auch auf regionaler Ebene. Die USA sind in Syrien nach wie vor stark präsent, aber ihre herrschende Klasse ist mit ihrer eigenen internen Krise und Herausforderungen in anderen Gegenden der Welt beschäftigt.
Der Sturz Assads ist ein Schlag für das iranische Regime und bestätigt, dass die Hisbollah nicht mehr in der Lage ist, auf regionaler Ebene so zu agieren wie noch vor einigen Jahren.
Hoffnung und Zukunftsperspektiven für Syrien nach Assad
Ein weiterer Schlüsselmoment für den Vormarsch der syrischen Rebellen in der vergangenen Woche war die unmissverständliche Erklärung des irakischen schiitischen Islamistenführers Muqtada al-Sadr. Er rief die irakisch-schiitischen Kräfte in Syrien auf, sich dem Aufstand nicht anzuschließen, sondern die syrischen Regierungstruppen zu unterstützen. Al-Sadr vertritt unter den irakischen schiitischen Islamistengruppen eine eher irakisch-nationalistische Ausrichtung als andere Strömungen, die dem iranischen Regime näher stehen.
Der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdoğan unterstützte die HTS-Offensive politisch ausdrücklich, vor allem als sie an Dynamik gewann. Die HTS arbeitete mit von der Türkei unterstützten islamistischen Milizen in der Syrischen Nationalarmee zusammen, die die nordwestliche Ecke Syriens nahe der türkischen Grenze besetzt halten.
Erdoğan scheint zwei Ziele zu verfolgen. Er will das kurdische Autonomiegebiet im Nordosten Syriens und die kurdische Bewegung in der Türkei, die mit kurdischen Gruppen in Syrien verbündet ist, schwächen. Außerdem hoffte er, einige der Millionen syrischen Flüchtlinge in der Türkei wieder loszuwerden.
Schlussfolgerungen und Herausforderungen für die Zukunft
Doch die durch den Sturz Assads ausgelöste Entwicklung wird sich nicht unbedingt zugunsten Erdoğans auswirken. Kurdische Militärführer begrüßten den Sturz Assads als historischen Moment. Sie riefen sofort zur »Deeskalation« gegenüber der HTS und zu Gesprächen auf, um die »Gelegenheit zu ergreifen, ein neues Syrien auf der Grundlage von Demokratie und Gerechtigkeit aufzubauen, das die Rechte aller Syrer garantiert«.
Erdoğan will die Bewegungsmöglichkeit kurdischer Gruppen einschränken und Garantien für eine kurdische Autonomie innerhalb des »neuen Syriens« verhindern. Aber wird er das Ergebnis des Kuhhandels über die Neugestaltung Syriens auch kontrollieren können? Er wird es sicherlich versuchen, aber es ist nicht sicher, dass er Erfolg haben wird.
Die israelischen Interessen und der Sturz von Assad
Was ist mit der israelischen Führung? Ist ihren Interessen mit dem Sturz von Assad gedient? Auf einer Ebene werden sie von dem Schaden profitieren, der Iran und der Hisbollah zugefügt wird.
Die letzten Monate haben jedoch deutlich gemacht, wie sinnlos es ist, Assads Regime als Bollwerk gegen die israelische Aggression zu betrachten. Es bot keine praktische Unterstützung für den Widerstand im Gazastreifen und in Südlibanon. Dieser Widerstand war und ist in der palästinensischen und libanesischen Gesellschaft verwurzelt und hatte nichts mit dem Diktator in Damaskus zu tun.
Israels grausame Offensive gegen die Hisbollah in Libanon zeigte gemischte Ergebnisse. Sie zerstörte die zivile Infrastruktur der Hauptstadt Beirut und im Süden und schaltete die Hisbollah als Kraft im syrischen Bürgerkrieg aus. Aber die Verteidigung Südlibanons ist noch nicht zusammengebrochen. Den israelischen Streitkräften gelang es nicht, weit in Libanon vorzudringen, sie verließen sich stattdessen auf ihre überwältigende Luftwaffe, um ihre Ziele zu erreichen. Dies ist nicht gerade ein »Sieg«, wie die Hisbollah-Führung behauptet, aber es ist auch keine vollständige Niederlage für den libanesischen Widerstand.
Die israelische Führung kann nicht auf das neue Regime, das in Syrien entsteht, als Verbündeten zählen – zumindest nicht in naher Zukunft. Al-Dscholanis Großvater floh 1967 aus der von Israel besetzten Region Syriens. Angesichts seiner politischen und persönlichen Geschichte scheint es unwahrscheinlich, dass die HTS-Führung Israel freundlich gesinnt sein wird. In einem seltenen Interview aus dem Jahr 2021 erklärte al-Dscholani, dass die Zweite Intifada der Palästinenser:innen im Jahr 2000 entscheidend für seine politische Entwicklung war und ihn zum radikalen Islamismus geführt habe.
Unabhängig von al-Dscholani selbst kann sich niemand, der an der Spitze des syrischen Staates steht, den zerstörerischen Auswirkungen von Israels Apartheidstaat entziehen. Die Geschichte Syriens seit 1948, als Israel gegründet wurde, ist voller Beispiele dafür.
Als Nachbeben der Nakba, der von den zionistischen Milizen vollzogenen ethnischen Säuberung der Palästinenser:innen, kam es zu einer Welle von Putschen und Volksaufständen. Die militärische Niederlage der radikalen Baathisten in Syrien im Sechstagekrieg von 1967 ebnete den Weg für den Aufstieg von Hafis al-Assad, Assads Vater. In diesem Krieg eroberte Israel die Golanhöhen von Syrien.
Die Bedeutung der sunnitisch-islamistischen Bewegungen
Heute wird ein syrisches nationalistisches Regime, das von einer starken Dosis sunnitisch- islamistischer Politik durchtränkt ist, der Normalisierung der Beziehungen zu Israel keinen direkten Weg ebnen. Vielmehr könnten sich die sunnitisch-islamistischen Oppositionsbewegungen in anderen Teilen der Region, unter anderem in Ägypten, Jordanien und den Golfstaaten, bestärkt fühlen.
Doch wie stehen die Aussichten für eine Wiederbelebung der anderen großen »Macht« in der Region, der Massenbewegungen? Diese haben 2011 Diktatoren gestürzt und Regime erschüttert, und dies erneut 2018/19 mit den Aufständen in Algerien, Sudan und Libanon.
Hier ist das Bild weit weniger klar. Es ist wichtig, die passive Unterstützung für Kämpfer nicht mit gut verwurzelten politischen Organisationen zu verwechseln, die die Sache der Rebellenführer unterstützen, oder mit der Wiederbelebung der revolutionären Selbstorganisation der Massen.
Es besteht auch die Gefahr, dass die jetzigen siegreichen bewaffneten Gruppen oder die Regionalmächte konfessionelle und ethnische Spannungen schüren, um Einfluss zu gewinnen. Assads Regime war trotz seiner Behauptungen, Beschützer von Minderheiten zu sein, ein Meister dieser schwarzen Künste. Doch in den Jahren des Bürgerkriegs schürten sowohl sunnitische als auch schiitische islamistische Kräfte die konfessionelle Spaltung und den ethnischen Chauvinismus und begingen Gräueltaten.
Parallelen zu den 1950er Jahren und der aktuellen Militärsituation
In vielerlei Hinsicht wirken die Ereignisse der letzten Woche wie eine Wiederholung der Szenen von Anfang der 1950er Jahre, als eine Reihe von Putschen unpopuläre Regierungen in Damaskus stürzten. Im Februar 1954 wurde Adib Schischakli, ein Offizier, der im Jahr zuvor eine Art persönliche Diktatur errichtet hatte, durch einen Militärputsch gestürzt. Es begann in Aleppo und breitete sich in Windeseile bis Damaskus aus. Die heutige »Militärrevolution« hat einen deutlich paramilitärischen Charakter, aber es gibt Ähnlichkeiten.
Die wiederbelebte Handlungsfähigkeit kleiner militärischer Gruppen und ihre Konkurrenz um den Staat werden den Erwartungen von Millionen einfacher Menschen in Syrien nicht gerecht. Sie hoffen auf einen wirklichen Wandel, der Armut und Krieg ein Ende setzt und ihnen einen Weg aus der tödlichen geopolitischen Falle eröffnet, in die sie geraten sind.
Die Blockade der syrischen Gesellschaft durch die herrschenden Klassen
Das bedeutet, dass wir uns nicht nur mit den Überresten von Assads Regimes auseinandersetzen müssen, sondern auch damit, dass die herrschenden Klassen in der gesamten Region kollektiv an der Aufrechterhaltung der bestehenden Ordnung festhalten.
Es wird nicht leicht sein, den Kampf von unten in Syrien mit dem Kampf gegen die israelische Apartheid und Besetzung in Palästina und in Libanon zu verknüpfen. Aber es ist unerlässlich für den Erfolg dieser Anstrengungen.
Populäre Proteste und die fortgesetzte Repression
Bezeichnend ist auch, dass einfache Syrerinnen und Syrer weiterhin populäre Formen des Protests organisiert haben, die trotz der schrecklichen Repression das Fundament des Regimes erschütterten. Die Massenbewegung, die nach Preiserhöhungen im Jahr 2023 in Daraa und Sueida ausbrach, ist ein Beispiel dafür. Es gab weitere Beispiele in den vom Regime kontrollierten Gebieten.
Ein Plakat von Demonstrierenden in Sueida fasst eine weit verbreitete Stimmung zusammen: »Die Russen haben den Hafen, die Amerikaner das Öl, die Iraner die Grenzübergänge, die Regimebande die Banken, aber wir haben einander.«
Ebenso wichtig ist, dass die von der HTS unterstützte Heilsregierung in Idlib wiederholt mit Protesten konfrontiert wurde, die ihre autoritären Tendenzen infrage stellten.
Hoffnung auf eine Veränderung durch die Massenbewegung
Die von oben in Syrien verkündete Botschaft lautet heute, dass es einen »geordneten Übergang« geben soll. Ziel ist es, die bestehenden Verwaltungsstrukturen unter der Drei-Sterne-Flagge der Revolution von 2011 aufrechtzuerhalten.
Aber wenn die Arbeiter:innen und die Armen die Chance ergreifen, sich zu organisieren, dann ist Syrien vielleicht auf dem Weg in eine hoffnungsvollere Zukunft.
Dieser Artikel erschien zuerst im Dezember 2024 auf socialistworker.co.uk
Aus dem Englischen von Rosemarie Nünning und Gerrit Peters.
Titelbild: fnp.de (»Die Russen haben den Hafen, die Amerikaner das Öl, die Iraner die Grenzübergänge, die Regimebande die Banken, aber wir haben einander.« Protestschild in Sueida im Jahr 2023)