17.11.2023
Eine andere Welt ist möglich!
Der Kapitalismus hat historisch durch die Entwicklung der Produktivkräfte die Möglichkeiten geschaffen, dass alle Menschen der Erde ein vernünftiges Leben führen könnten. Zugleich führt der Kapitalismus mit seinem Widerspruch zwischen Lohnarbeit und Kapital und dem Zwang zur Kapitalakkumulation zu Massenverarmung, Klimakollaps und Kriegen und zu einer weiteren Zuspitzung der Krisen. Um die Kapitalakkumulation aufrechtzuerhalten, versucht das Kapital und die herrschenden Klassen, die Ausbeutung von Menschen weiter zu steigern und ihre jeweiligen Kapitalinteressen gegen Konkurrenz auf dem Weltmarkt durchzusetzen. In der Folge verstärken sich die sozialen, politischen und ökologischen Verwerfungen. Imperialistische Konkurrenz und die Militarisierung nach außen gehen mit einer inneren Militarisierung und verschärfter staatlicher Repression einher.
Kampf um Reformen oder Revolution
Ein Blick in die Vergangenheit beweist, dass Menschen Verbesserungen erreichen können: das allgemeine Wahlrecht, die rechtliche Gleichstellung der Frau, soziale Sicherungssysteme – sie alle wurden uns nicht von den Herrschenden geschenkt, sondern wurden von der Arbeiter:innenklasse erkämpft. Andererseits können erkämpfte Reformen auch zurückgedreht werden. Als revolutionäre Sozialist:innen beteiligen wir uns am Kampf um Reformen, nicht nur um unmittelbar Verbesserungen zu erreichen, sondern auch, weil dieser Kampf das Klassenbewusstsein und die Organisierung stärken kann, indem Kämpfe mit dem Ziel einer sozialistischen Gesellschaft verbunden werden. Eine sozialistische Gesellschaft kann nicht durch schrittweise Reformen und die schrittweise Eroberung des Staates erreicht werden. Der Staatsapparat ist ein Instrument in den Händen der kapitalistischen Klasse. Historische Erfahrungen zeigen, dass sie nicht zögert, Widerstand gegen ihre Interessen mit Justiz, Polizei oder Armee zu bekämpfen. Die Vertreter:innen dieser Staatsorgane unterliegen im Kapitalismus keinen demokratischen Wahlen. Auch lässt sich die wirtschaftliche Macht der herrschenden Klasse nicht »abwählen«. Deshalb kann der Kapitalismus nicht durch schrittweise Reformen oder parlamentarische Gesetzgebung überwunden werden, sondern muss auf revolutionärem Wege gestürzt werden. Es kann auch keinen Sozialismus in einem Land geben, denn eine isoliert bleibende sozialistische Revolution wird sich dem Druck des Weltkapitalismus und den konterrevolutionären Kräften nicht entziehen können, wie Konterrevolution nach der Russischen Revolution 1917 mit der Wandlung zum Staatskapitalismus unter Führung einer Staatsbürokratie gezeigt hat. Sozialismus, eine Gesellschaft, ohne systemische Ausbeutung und Unterdrückung kann nur durch die Selbstbefreiung der arbeitenden Klasse erreicht werden, indem sie ihre eigenen Organe der Demokratie, etwa in Form von Räten wie z.B. in Russland 1917, aus dem Widerstand entwickelt, das kapitalistische System stürzt, die Kontrolle über die Produktionsmittel übernimmt und die eigene politische Herrschaft errichtet und somit die Voraussetzungen für eine klassenlose Gesellschaft schafft.
Zur Arbeiter:innenklasse zählen alle, die auf den Verkauf ihrer Arbeitskraft angewiesen und nicht Teil des Herrschaftsapparats sind.
Revolutionäre Partei
Selbst in revolutionären Zeiten gibt es ein ungleiches Bewusstsein über das Ziel und die richtigen Schritte der Bewegung. Verschiedene Institutionen und Organisationen versuchen, Einfluss auf Aufstände zu nehmen. Inmitten dieses Kampfes um die Ideen und die Ausrichtung der Bewegung braucht es eine koordinierte und zentralisierte, revolutionäre Partei, die den Standpunkt der arbeitenden Klasse einnimmt und vertritt. Dafür muss eine solche Parteiorganisation selbst in der arbeitenden Klasse verwurzelt sein und in deren Bewegungen eingreifen können. Ihre Verantwortung ist es, als Gedächtnis der Klasse zu fungieren, aus der Analyse von Siegen und Niederlagen zu lernen und revolutionäre Theorie und Praxis miteinander zu verbinden. Eine solche Partei aufzubauen ist unser langfristiges Ziel. Es gilt bereits heute, in nicht-revolutionären Zeiten eine Organisation revolutionärer Marxist:innen aufzubauen, die die politisch fortschrittlichsten Arbeiter:innen und Intellektuellen zusammenfasst und sich gegen ihre ideologische und praktische Unterwerfung unter die alte Gesellschaft und ihre herrschenden Ideen wendet. Eine revolutionäre sozialistische Partei kann nicht einfach in einer Revolution entstehen, sondern ihr organisierter Keim muss bereits im Vorfeld aufgebaut worden sein. Eine revolutionäre sozialistische Partei kann die Revolution weder »machen« noch lediglich abstrakt propagieren. Aber eine revolutionäre Massenpartei, die es mit der Konterrevolution des hoch zentralisierten kapitalistischen Staates und der herrschenden Klasse aufnehmen kann, ist eine der Voraussetzungen für den Erfolg einer sozialistischen Revolution. Wir suchen als Internationalist:innen den internationalen Austausch und schließen uns der ›Internationalen Sozialistischen Tendenz‹ (IST) an. Die Grundlagen der IST sind die Notwendigkeit der Selbstbefreiung des Proletariats international, die Theorie des Staatskapitalismus, aber auch die Notwendigkeit des Aufbaus einer revolutionären Partei heute.
Einheitsfrontpolitik
Für eine revolutionäre Organisation kann es sinnvoll sein, zeitweilige (Aktions-)Bündnisse mit reformistischen Parteien, der Gewerkschaftsbürokratie und anderen Formationen zu suchen, die eine Verankerung in der arbeitenden Klasse besitzen. Wir arbeiten als revolutionäre Sozialist:innen konstruktiv in solchen Bündnissen für den Kampf um kurzfristige Ziele, ohne unsere Freiheit der Kritik und revolutionäre Propaganda und Recht auf eigenständige Aktion aufzugeben. Wir versuchen mit der revolutionären Kampftaktik der Einheitsfront einen Teil der mitstreitenden Arbeiter:innen von einer revolutionären Perspektive und Organisierung für den Sozialismus zu gewinnen. Gemäß der geschichtlichen Erfahrung wird der Aufbau einer revolutionären Partei höchstwahrscheinlich mit historischen Brüchen in solchen reformistischen Formationen und Parteien zusammenlaufen.
Sozialist:innen und Gewerkschaften
Für den Kampf um die Interessen der Arbeiter:innenklasse sind die Gewerkschaften von großer Bedeutung, um mit Streiks gegen die Ausbeutung und Unterdrückung im Kapitalismus zu kämpfen. Darum arbeiten wir in Gewerkschaften und unterstützen Bestrebungen zur Aktivierung, Politisierung und Demokratisierung der gewerkschaftlichen Gliederungen und der betrieblichen Arbeit. Jedoch bringt jede Art der Gewerkschaft eine Funktionärsschicht hervor, die sich mit der Aufgabe betraut sieht, den Kompromiss zwischen Kapital und Arbeit über die Bedingungen der Ausbeutung auszuhandeln. Diese Schicht entwickelt eigene Interessen. Deshalb argumentieren wir dafür, in Einheitsfronten mit Funktionär:innen zu treten, solange diese einen Kampf mit vorantreiben, aber gegen die Gewerkschaftsbürokratie zu agieren, sobald diese zum Hindernis für den Klassenkampf wird.
Kampf gegen Unterdrückung
Der Kapitalismus setzt nicht nur die Kapitalist:innen untereinander in Konkurrenz, sondern auch die Lohnabhängigen. Wir können uns nur dann wirksam gegen unsere Ausbeutung wehren, wenn wir diese Konkurrenz überwinden. Wir brauchen Solidarität und Organisation auch, um dieses Gesellschaftssystem überwinden zu können. Ausgrenzung oder Unterdrückung von Menschen aufgrund ihrer Herkunft, ihres Geschlechts, ihrer Hautfarbe, ihrer sexuellen Identität oder Orientierung verhindert diese Solidarität. Die Kämpfe gegen alle Formen von Unterdrückung sind daher untrennbar mit dem Kampf gegen Ausbeutung verbunden. Aus den Widersprüchen des kapitalistischen Systems entspringen immer wieder politische Kämpfe und Bewegungen gegen Unterdrückung. Es ist die Aufgabe von Sozialist:innen, Kämpfe gegen Unterdrückung zu unterstützen und den Zusammenhang zur kapitalistischen Ausbeutung herzustellen. Wir stellen praktisch und propagandistisch Verbindungen zwischen Kämpfen und Bewegungen her und stellen uns staatlicher Repression aktiv entgegen.
Antifaschismus
Faschismus ist eine eigene Form der bürgerlichen Herrschaft. Sein wesentliches Ziel ist die Zerschlagung der organisierten Arbeiter:innenbewegung. Insbesondere in Krisenzeiten haben faschistische Organisationen das Potential auszugreifen, indem sie bestimmte Teile der Bevölkerung (vor allem mit migrantischer Herkunft) zu Sündenböcken für die sozialen Auswirkung der kapitalistischen Krise machen und einen Kulturkampf gegen bestimmte Gruppen führen. Wir sehen uns daher in der Pflicht, breit getragene antifaschistische Massenbewegungen aufzubauen, um faschistische Organisierung in kontinuierlicher antifaschistischer Arbeit so entschieden und so früh wie möglich zu stoppen.
Kampf gegen die Klimakatastrophe
Das kapitalistische System vernichtet mit atemberaubender Geschwindigkeit unsere Lebensgrundlagen. Breite Massendemonstrationen, direkte Aktionen oder Straßenblockaden sind wichtige Formen im Kampf für eine klimagerechte Welt. Wir kämpfen für eine solidarische Verbindung aller Kämpfe gegen das Kapital, egal ob auf der Straße, im Baumhaus oder in besetzten Häusern. Ohne einen Wandel im Ziel und in der Art und Weise, wie wir produzieren, wird sich die Klimakrise jedoch nicht aufhalten lassen. Wir argumentieren sowohl für den Aufbau einer großen und breiten Bewegung mit Beschäftigten, Gewerkschaften, Parteien, NGOs und radikalen Gruppen. Letztendlich ist jedoch klar: Die Klimakrise lässt sich nur durch den Sturz des Kapitalismus eindämmen.
Antiimperialismus
Die Geschichte der Klassengesellschaft ist nicht nur eine Geschichte von Erhebungen und Revolutionen. Sie ist zugleich eine Geschichte der Kriege. Der Kapitalismus hat im Vergleich zu den vorhergehenden Klassengesellschaften die Produktivität ungeheuer gesteigert und zugleich die Mittel der Vernichtung in unvorstellbarem Umfang erweitert. Imperialismus ist das Ergebnis kapitalistischer Konkurrenz der Nationalstaaten, die sich in dem weltweiten kapitalistischen System zu behaupten und Vorteile im Interesse der nationalen Kapitalakkumulation zu erringen versuchen. Zur Verteidigung der nationalen Interessen ihrer herrschenden Klassen führen Staaten Krieg gegeneinander, schließen sich in Bündnissen zusammen und versuchen, politische ebenso wie ökonomische Kontrolle über Märkte, Rohstoffe und Territorien zu erlangen. Die Arbeiter:innen haben in dieser imperialistischen Konkurrenz der herrschenden Klassen nichts zu gewinnen. »Die Arbeiter haben kein Vaterland. Man kann ihnen nicht nehmen, was sie nicht haben«, schreiben Karl Marx und Friedrich Engels 1848 im Kommunistischen Manifest. Revolutionäre Sozialist:innen sind daher immer Internationalist:innen! Das bedeutet einerseits die Ablehnung imperialistischer Kriege gegen andere herrschende Klassen und unterdrückte Völker, andererseits die Unterstützung der Befreiungsbewegungen gegen imperialistische Unterdrückung. Schlüssel im Kampf um Frieden und Gerechtigkeit ist der Widerstand von unten gegen die Kriegstreiber:innen. Unsere Aufgabe ist es, gegen den Imperialismus der eigenen herrschenden Klasse mobil zu machen. Der Hauptfeind steht im eigenen Land.